CDU Erwitte

„Fördergelder sind gesichert!“

Landeshaushalt 2021 ist ausgeglichen; Förderprogramme für 2021 sind ausfinanziert

 „Die solide Finanzpolitik von CDU-Finanzminister Lutz Lienenkämper geht weiter und sichert auch in diesen herausfordernden Zeiten wichtige Zukunftsinvestitionen hier bei uns im ländlichen Raum!“, freut sich CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming aus Erwitte. 

Als Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses und als Sprecher der CDU-Landtagsfraktion im Unterausschuss Personal, ist Blöming immer eng an den Beratungen zum Haushalt beteiligt: 

„Mit der richtigen Schwerpunktsetzung können wir große Summen investieren und wahren einen langfristig verantwortungsvollen Umgang mit den Finanzen: Beispielsweise stellt die Landesregierung zusätzliche 437 Millionen Euro für die Qualitätssteigerung der Kinderbetreuung und zur Finanzierung der Kinderbetreuungsplätze zur Verfügung.

Für Projekte des Rad- und Fußverkehrs sind gut 54 Millionen Euro vorgesehen; das sind 15 Millionen Euro mehr als im Haushalt 2020. Das Land stellt zusätzlich rund 35 Millionen Euro für Investitionen in Landesstraßen und Radwege an Landesstraßen zur Verfügung – um nur zwei wichtige Investitionsschwerpunkte zu nennen“, so MdL Jörg Blöming der auch Mitglied des Verkehrsausschusses im Landtag ist.

Als direktgewählter CDU-Landtagsabgeordneter der Kommunen Anröchte, Erwitte, Geseke, Lippstadt, Rüthen und Warstein ist MdL Jörg Blöming jedoch eine Sache besonders wichtig: „Ein wesentliches Anliegen ist mir neben den richtigen Investitionen in die Kernbereiche wie u.a. Familie, Verkehr oder Innere Sicherheit, dass auch die bei uns erfolgreich laufenden Förderprogramme weitergeführt werden. Die vorgelegten Eckpunkte bestätigen, die Programme sind ausfinanziert. Ob „Moderne Sportstätte 2022“ oder auch das sehr erfolgreich laufende fünfteilige Heimatförderprogramm. Hier möchte ich alle dazu aufrufen, sich weiterhin zur bewerben.“

Die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses der CDU-Landtagsfraktion NRW werden in den nächsten Tagen auf einer auswärtigen Haushaltsklausurtagung in Berlin, die Schwerpunktsetzungen der nächsten Jahre intensiv besprechen.

Sprecher der CDU-Landtagsfraktion NRW im Haushalts- und Finanzausschuss (Unterausschuss Personal) Jörg Blöming MdL (l.) und CDU-Finanzminister Lutz Lienenkämper