Termine

13.12.2018 | CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
Konsolidieren, modernisieren und investieren – mehr Geld für Sicherheit, Soziales und Bildung
Der Landtag hat den Haushalt für das Jahr 2019 verabschiedet. Dazu erklärt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming:

„Das hat es seit 1973 nicht mehr gegeben: Nordrhein-Westfalen nimmt keine neuen Schulden auf, tilgt mit dem Nachtragshaushalt Schulden und erwirtschaftet im kommenden Jahr Überschüsse im Landeshaushalt. Das ist die beachtliche Bilanz dieser NRW-Koalition. Wir setzten damit exakt das um, was wir den Menschen im Land vor der Landtagswahl versprochen haben: Konsolidieren, modernisieren und investieren.

Wir investieren in alle wichtigen Politikfeldern - von Sicherheit und Justiz, über Familien, Kommunen, Wirtschaft und Verkehr, bis hin zu den Bereichen Kultur, Wissenschaft, Hochschule und Medien. So ist der Neustart in der Sicherheitspolitik unseres Landes vollzogen. Wir wollen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtsstaat durch gezielte und konsequente Maßnahmen in der richtigen Balance zwischen Freiheit und Sicherheit wieder herstellen. Nordrhein-Westfalen muss wieder überall sicher und lebenswert sein. Dafür erhöhen wir das Ausgabevolumen für Sicherheit um rund 290 Millionen Euro im Vergleich zum Haushalt 2018 auf jetzt gut 5,8 Milliarden Euro.

Mit unserer Politik wollen wir den sozialen und gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land weiter stärken. Wir erhöhen die Mittel um rund 251,6 Millionen Euro auf nunmehr insgesamt 6,33 Milliarden Euro. Diese NRW-Koalition hat sich das Ziel gesetzt, in der Legislaturperiode beste Bedingungen für die Bildung unserer Schülerinnen und Schüler zu schaffen. Die Mittel steigen daher gegenüber 2018 um rund 753 Millionen Euro. Mehr Geld, um den Lehrermangel anzugehen, um Talentschulen  zu ermöglichen und richtig auszustatten, damit Inklusion mit den notwendigen Mitteln, insbesondere Personal, endlich gelingen kann.

Diese NRW-Koalition hat die Wende in der Haushaltspolitik geschafft. Diese Politik ist maßvoll und vorsorgend. Sie schafft jene Gestaltungsspielräume, die Rot-Grün Jahrzehnte lang nicht hatte, die sie sich aber trotzdem auf Kosten der weiterer Verschuldung gegönnt haben. Das hat nun ein Ende.“





12.12.2018 | CDU-Fraktionsvorsitzender Torsten Blöming
Rede vom Fraktionsvorsitzenden der CDU Torsten Blöming zur Haushaltsdebatte im Rat der Stadt Erwitte am 11.12.2018
Haushaltsausgleich 2019 wieder hergestellt; Abschied vom Haushaltssicherungskonzept zum greifen nah

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

hatten wir im letzten Jahr noch "viel Grund zur Zuversicht", so hat sich dieser Eindruck nicht nur bestätigt, sondern der neue Haushaltsplan führt uns endlich aus den negativen Abschlüssen heraus, hin zu einem kleinen Überschuss – dem ersten seit dem Jahr 2009!

Gründe:

  • positive wirtschaftliche Entwicklung mit sprudelnden Steuereinnahmen

  • Einsparungen auf der Ausgabenseite

  • spürbare Entlastungen durch die kommunalfreundliche NRW-Koalition aus CDU und FDP




29.11.2018 | CDU Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming unterstützt Antrag nach einem Geh- / Radweg zwischen Horn und Wiggeringhausen an der L 808
„Es geht um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger!“

 In einem Schreiben an den Leiter der Regionalniederlassung Sauerland-Hochstift des Landesbetriebs Straßen.NRW Herrn Sven Koerner in Meschede, hat sich der aus Erwitte stammende CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming für die Errichtung eines Geh- und Radweges zwischen Horn und Wiggeringhausen eingesetzt.

Damit unterstützt Blöming den Antrag aller Ratsmitglieder des Kirchenspiels Horn und von Ortsvorsteher Franz Große-Kleimann (Merkinghausen-Wiggeringhausen) die einen entsprechenden Antrag an den Bürgermeister der Stadt Erwitte gestellt haben.

„Die unübersichtliche Streckenführung gerade auch innerorts von Wiggeringhausen sowie die meistens viel zu hohen Geschwindigkeiten machen die Strecke an der L 808 für Fußgänger und Radfahrer lebensgefährlich. Deswegen halte ich die Errichtung eines entsprechenden Geh- und Radweges für dringend erforderlich“, erklärt Blöming.

Mit dem von Straßen.NRW koordinierten Programm „innovativer Radwegebau“ besteht zurzeit ggf. die Möglichkeit, das Projekt relativ zeitnah umzusetzen.

„Da eine Förderung durch das Programm ‚innovativer Radwegebau‘ sehr gut möglich ist, habe ich mich nun an Herrn Sven Koerner von Straßen.NRW gewandt und mich für das Projekt eingesetzt. Für die Bürgerinnen und Bürger würde die geplante Maßnahme einen erheblichen Sicherheitsgewinn darstellen“, so Blöming abschließend.


28.11.2018 | CDU-Fraktion Erwitte
CDU beantragt Heimatpreis für Erwitte

 Die CDU-Fraktion macht sich stark dafür, dass die Stadt Erwitte in Zukunft
einen Heimatpreis verleiht. Nächstes Jahr könnte es schon losgehen.
Wo, wenn nicht in Erwitte:
Die CDU macht sich stark für die Verleihung eines Heimatpreises – und knüpft damit an eine Idee von CDU-Heimatministerin Ina Scharrenbach an.
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erwitte hat einen entsprechenden Antrag an den Bürgermeister gestellt, mit der Bitte, ihn dem Rat und seinen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Konkret vorgeschlagen wird, dass die Stadt Erwitte in Zukunft einen Heimatpreis verleiht, an Einzelpersonen, Gruppen oder Vereine, die sich in der Pflege des Erwitter Brauchtums und der Heimatpflege verdient gemacht haben.

Vorschlag der Christdemokraten:
Der Preis wird ab dem Jahr 2019 jährlich vergeben. Die Rede ist von einem Preisgeld in Höhe von 5.000 Euro.



Impressionen
News-Ticker
Ticker der
CDU Deutschlands
 
   
0.19 sec. | 65329 Visits