Termine

13.02.2018 | CDU-Erwitte
Zum traditionellen Grünkohlessen konnte die CDU-Ortsunion Erwitte fast 80 Gäste im Café Restaurant Gerling in Bad Westernkotten begrüßen.

 Der Vorsitzende Bernhard Rasche nutzte die Gelegenheit für einen politischen Rückblick auf das vergangene Jahr. Besonders freute sich Rasche darüber, Neumitglieder der Jungen Union begrüßen zu können, die die politische Arbeit der Christdemokraten in Zukunft unterstützen.
 
Bürgermeister Peter Wessel unterhielt die Gäste mit humorvollen Worten. Der neue CDU- Bundestagsabgeordnete Hans Jürgen Thies berichtete aus dem Bundestag in Berlin und von den laufenden Sondierungsgesprächen aus erster Hand.
 
Der Erwitter Landtagsabgeordneten Jörg Blöming übernahm in diesem Jahr die launige Grünkohlrede und brachte die zahlreichen Gäste zum Lachen.
 
Für 40 jährige Treue zur CDU wurden Elisabeth Jürgens und Wolfgang Fahle geehrt. Bereits 50 Jahre ist Willi Mues mit der Partei verbunden. Für besondere Verdienste wurden im Verlauf des Abends Lisa Roemer und Franz Spannan gewürdigt.
 



11.02.2018 | CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming übergab Wunschliste von Straßenbauprojekten an Verkehrsminister Hendrik Wüst; auch die Stadt Erwitte ist mit dabei

 In Bürgerversammlungen wird er heiß diskutiert: 
Der Ausbau der ländlichen Verkehrsinfrastruktur. 
 
Dazu hatte der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming (Erwitte) am Ende des  vergangenen Jahres die Bürgermeister der Kommunen seines Wahlkreises (Anröchte, Erwitte, Geseke, Lippstadt, Rüthen und Warstein) um die Zusendung lokaler Bauvorhaben im Verkehrsbereich gebeten. Heraus kam eine umfassende Sammlung, in der der Neu- und Rückbau sowie die Sanierung von Straßen, als auch der Ausbau von Kreisverkehren und Bürgerradwegen berücksichtigt wurde. 
 
Diese „Wunschliste“ hat Jörg Blöming nun im Verkehrsministerium Verkehrsminister Hendrik Wüst übergeben hat.
 
„Es hat mich sehr gefreut, dass die Städte und Gemeinden und auch die Stadt Erwitte meinem Wunsch nachgekommen sind. Jetzt liegen diese wichtigen Verkehrsprojekte dort, wo sie hingehören: an der Spitze des politischen Entscheidungszentrums“, so Blöming. 
 
Insgesamt investiert die NRW-Koalition im Haushaltsentwurf 2018 gut 2,76 Milliarden Euro in eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur. „Das ist eine mehr als deutliche Steigerung im Verkehrsetat“, stellt Blöming fest. 
 
Als Mitglied des Verkehrs- sowie Haushalts- und Finanzausschusses freut er sich besonders über die erreichte „schwarze Null in 2018“ - trotz sehr großer Investitionen.



31.01.2018 | CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
„Vieles findet nicht den Weg ins Parlament“
André Kuper, Chef des Landtages, besuchte das GSO / Aufschlussreiche Diskussion mit Schülern  

NRW-1-1: So ein Autokennzeichen hat nur der Chef des Landtages NRW. Landtagspräsident André Kuper war es auch, der nun im Rahmen der Öffentlichkeits-Kampagne an Schulen dem Gymnasium Schloss Overhageneinen Besuch abstattete, um jungen Erwachsenen die Arbeit des Landesparlamentes und somit die Politik näher zu bringen. 
 
Er hatte zwei Gäste mitgebracht: Lippstadts Bürgermeister Christof Sommer und den Politiker Jörg Blöming (CDU), der die Einladung der Schule als heimischer Landtagsabgeordneter wahrgenommen hatte und auch am GSO einst sein Abitur gemacht hatte.
 
Nachdem Projektleiterin Dorothea Dietsch den Schülerinnen und Schülern der neunten und zehnten Klassen den Arbeitstag des Landtagspräsidenten erklärt und über die Aufgaben des Landtages informiert hatte, entstand mit André Kuper eine sehr aufschlussreiche Diskussion, in der die wissbegierigen und sehr informierten jungen Damen und Männer gezielte Fragen zur aktuellen politischen Situation stellten. Etwa: Was sind die größten Problemfelder in NRW?
 
Der Streit um den Haushaltsetat, der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, die Förderung von Hochschul-Standorten oder der Rückbau von G8 auf G9 seien es, antwortete Kuper, der seit einem halben Jahr zusätzlich zumAmt des Abgeordneten Chef des Landtages ist. 
 
Auf die Frage, warum so viele Einrichtungen geschlossen werden informierte er, dass öffentliche Einrichtungen in der Regel immer bezuschusst würden und darum den 396 Städten nun eine Milliarde Euro mehr zur Verfügung stünden. 
 
Angesprochen wurden die Sicherheit an Schulen, der Föderalismus im Bildungssystem, die Digitalisierung des ländlichen Raumes und Rechtspopulismus. 
 



16.01.2018 | CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
100 Millionen Euro für die Integration
NRW-Beschluss entlastet auch die Stadt Erwitte

100 Millionen Euro für die Integration: Diese aus Bundesmitteln stammende Summe soll den Kommunen in NRW zur Verfügung gestellt werden. „Mit ihr werden auch die Städte und Gemeinden im Kreis Soest entlastet“, freut dich der heimische Landtagsabgeordnete Jörg Blöming (CDU) über den Beschluss, den die von der CDU geführte NRW-Koalition gemeinsam mit der FDP Anfang Januar gefällt hat. „Die CDU hält damit ihr Wahlversprechen“, so Blöming in einer Pressemitteilung. Mit dem Beschluss komme die Regierung der Mindestforderung der kommunalen Spitzenverbände nach einer angemessenen Beteiligung an der Integrationspauschale nach. Der Großteil der Summe stamme aus einem umverteilten 80 MillionenEuro-Pensionsfond. Zusätzlich wurden weitere 20 Millionen Euro aktiviert. 
 
„Für die konkrete Verteilung der 100 Millionen Euro auf die Kommunen werden die Ministerin für Kommunales und der Minister für Integration ein Ausführungsgesetz für die Weitergabe der Bundesmittel erarbeiten“, erklärt Blöming. Die Mittel sollen pro Kopf der in den Kommunen lebenden Anspruchsberechtigten verteilt werden. Dieses Ausführungsgesetz bilde bereits auch den Rahmen für eine vom Bund noch zu entscheidende Mittelzuführung zur Integrationspauschale 2019. Außerdem seien fünf Millionen Euro für ballistische Schutzhelme der Polizei, 1,75 Millionen Euro für die Arbeit der NRW-Kinderfeuerwehren (Mannschaftsbusse), die medizinische Versorgung Obdachloser sowie Kultur- und Umweltprojekte vorgesehen, so Blöming.  
 
Noch vor dem endgültigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2017 zeichnen sich deutliche finanzielle Verbesserungen für das Land NRW ab, so Blöming weiter. Finanzminister Lutz Lienenkämper habe erklärt, dass die eingesparten Mittel letztendlich dem Pensionsfond (680 Millionen Euro), der Entlastung der Kommunen und der Senkung der Verschuldung zu Gute kommen sollen. Ein Detail: Obwohl nach einer Entscheidung des Landesverfassungsgerichts in einem schuldenfinanzierten Haushalt wie dem Haushalt 2017 keine Rücklagen gebildet werden dürfen, wurden als einzige Ausnahme Zuführungen an das Sondervermögen „Pensionsfond“ zugelassen.
 



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